AGB
KB&I
BRAND CONSULTING & CORPORATE DESIGN GMBH

Auguststraße 12/13
38100 Braunschweig
TEL 0049 531 88508-0
FAX 0049 531 88508-20

Allgemeine Geschäftsbedigungen
der KB&I Brand Consulting & Corporate Design GmbH

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen, sofern nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges vereinbart wurde, den vorliegenden und allen künftigen Verträgen zwischen der KB&I Brand Consulting & Corporate Design GmbH (im Weiteren "KB&I") und Werbungtreibenden zugrunde, auch wenn dies künftig nicht mehr ausdrücklich im Einzelfall vereinbart werden sollte. Eigene Bedingungen des Werbungtreibenden werden nur Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.


§1

KB&I verpflichtet sich, alle ihr im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht währt über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zustande kommt.


§2

KB&I arbeitet als selbstständiges, unabhängiges Unternehmen nach treuhänderischen Gesichtspunkten. Sie ist bemüht, entsprechend der Aufgaben- und Terminvorgabe des Werbungtreibenden, die für die Erfüllung des Auftrages erforderlichen personellen und sachlichen Voraussetzungen bereitzustellen in der Beratung absolute Objektivität zu wahren und die Interessen des Werbungtreibenden - insbesondere auch bei der Auswahl und Beauftragung Dritter - in jeder möglichen Form zu vertreten.


§3

Bei Auftragsdurchführung ist KB&I verpflichtet, sich hinsichtlich der zu treffenden Maßnahmen mit dem Werbungtreibenden abzustimmen und ihm die Entwürfe für die vorgeschlagenen Werbemittel, die eingeholten Kostenvoranschläge, Terminpläne zur Bewilligung vorzulegen. Die Werbeagentur überwacht die ordnungsgemäße Durchführung aller Werbemaßnahmen. Es steht im Ermessen von KB&I, für die Ausführung ihrer Grundleistungen ihr geeignet erscheinende Dritte heranzuziehen. Werden von KB&I im Zuge der Produktionsabwicklung Fremdangebote eingeholt, jedoch der Auftrag vom Kunden anderweitig vergeben, so berechnet KB&I die für die Angebotseinholung aufgewendeten Leistungen nach Zeit und Kostenaufwand. Wird ein Fremdauftrag über KB&I abgewickelt, berechnet sie durchschnittlich 15% des Auftragswertes als Bearbeitungspauschale. Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Werbungtreibenden erteilt werden, übernimmt KB&I gegenüber dem Werbedurchführenden keinerlei Haftung. KB&I tritt lediglich als Mittler auf.


§4

Wird KB&I mit einer Präsentation beauftragt, so erkennt der Werbungtreibende damit an, dass die Ausarbeitung der Konzeption angemessen zu honorieren ist. Wurde ein Honorar nicht vereinbart, so gilt die vorgelegte Preisliste von KB&I (bzw. branchenübliche Honoraranforderungen). KB&I kann in keinem Fall unverbindlich und kostenlos arbeiten, auch nicht bei Nichtverwendung der eingereichten Ausarbeitungen oder erfolgten Beratungen.


§5

Wird das Agenturhonorar mit der Mittlerprovision aus dem Schaltvolumen (Budget) finanziert, so muss das zu Beginn der Konzeptionsfindung genannte Media-Schaltvolumen innerhalb eines Jahres geschaltet werden, um die von KB&I erbrachten Leistungen zu regulieren. Ansonsten berechnet KB&I ihren Aufwand entsprechend der in ihrer Preisliste ausgewiesenen Beraterhonorare.


§6 Der Werbungtreibende verpflichtet sich, KB&I rechtzeitig über Art, Umfang und Zeitfolge der geforderten Leistungen zu unterrichten und ihr alle für die sachgemäße Durchführung des Auftrages benötigten Informationen und Unterlagen, soweit diese ihm verfügbar sind, fristgerecht und kostenlos zu liefern. Der Werbungtreibende verpflichtet sich, KB&I nur zur Veröffentlichung oder Vervielfältigung freigegebene Vorlagen wie Fotos, Modelle oder sonstige Arbeitsunterlagen zu übergeben.


§7

Sofern die Honorierung der KB&I Brand Consulting & Corporate Design GmbH nicht durch ein schriftliches Angebot geregelt ist, geschieht diese nach den Richtlinien des Verbandes der Werbeagenturen bzw. auf der jeweiligen Berechnungsgrundlage von KB&I. Im Agenturhonorar sind die Leistungen für Werbevorbereitung, Werbeplanung, Werbegestaltung, Druck-PDF X3 enthalten.

Separat berechnet werden: Materialien, Reinzeichnungen, Texte, Übersetzungen, Fahrtkosten, Spesen, Organisations- und Beschaffungskosten, Urheberrechtsübertragungen sowie technische Kosten wie Satz, Zwischenaufnahmen, Fotos, Fotoabzüge, Werkzeugkosten und Herstellung von Werbemitteln, Leistungen hinzugezogener Spezial-Unternehmungen (Marktforschung etc.) je nach entsprechenden Aufwand. KB&I ist in jedem Fall berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen, deren Höhe sich am Verhältnis zwischen den erbrachten Leistungen und dem Gesamtumfang der vertraglich geschuldeten Leistung orientiert. Die Zahlung von Abschlagsrechnung ist grundsätzlich ohne Abzug von Skonto fällig. Kommt eine von KB&I ausgearbeitete und vom Werbungtreibenden genehmigte Konzeption aus Gründen, die KB&I nicht zu vertreten hat, nicht zur Durchführung, so bleibt der Honoraranspruch von KB&I davon unberührt.


§8

Ein KB&I schriftlich oder mündlich erteilter Auftrag gilt als angenommen, wenn KB&I die Übernahme nicht innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung schriftlich ablehnt oder wenn der Auftrag zu Bedingungen erteilt wurde, die sich nicht mit dem Angebot von KB&I decken.


§9 Urheberrecht und Nutzungsrecht

9.1 Die Vorentwürfe, Vorschläge, Reinzeichnungen und Texte sowohl für Print- bzw. Weberzeugnisse dürfen ohne ausdrückliche, schriftliche Einwilligung von KB&I weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.

9.2 Bei Verstoß gegen Punkt 9.1 hat derjenige an KB&I eine Vertragsstrafe in Höhe von 200% der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

9.3 KB&I überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. KB&I bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

9.4 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist nicht zulässig. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.KB&I hat das Recht, auf allen Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden.

9.5 Mit der Zahlung des Agenturhonorares einschließlich der Lizenz für die Übertragung des Vervielfältigungsrechts erwirbt der Werbungtreibende nur das Recht zur Vervielfältigung der Arbeit im vereinbarten Umfang und zu dem vereinbarten speziellen Zweck. Geht die Verwendung über den vereinbarten Umfang und Zweck hinaus, ist eine neuerliche Vereinbarung sowie eine zusätzliche Honorierung erforderlich. Auslandsrechte oder Rechte für weitere Auflagen gelten nicht als mitübertragen, sofern nicht eine besondere Vereinbarung erfolgt. Vorentwürfe, und Entwürfe bleiben nach geltendem Urheberrecht Eigentum von KB&I und sind in angemessener Frist nach Beendigung des Auftrags zurückzugeben. Für Beschädigungen haftet der Werbungtreibende. KB&I ist berechtigt, die von ihr gestellten Werbemittel zu signieren und in ihrer Eigenwerbung auf die Betreuung des Werbungtreibenden hinzuweisen. Belegexemplare sind KB&I nach Fertigstellung ohne besondere Aufforderung zu übergeben.

9.6 Vorlagen, Dateien und sonstige Arbeitsmittel (Fotos, Negative, Originalillustrationen etc.), die KB&I erstellt oder erstellen lässt, bleiben Eigentum von KB&I. Eine Herausgabepflicht besteht nicht. Zur Aufbewahrung oder Pflege ist KB&I nicht verpflichtet.


§10

KB&I prüft nicht, ob Ware oder Leistung, insbesondere die Entwürfe, gegen Rechte Dritter (Urheberrecht, Warenzeichen, Firmenrecht etc.) verstoßen bzw. als Warenzeichen schutzfähig sind. Insoweit schließen wir jede Haftung auch für mittelbare Schäden des Auftraggebers aus.


§11

Der Werbungtreibende ist nicht berechtigt, die von KB&I im Angebotsstadium eingereichten Vorschläge zu verwenden, und zwar unabhängig davon, ob sie urheberrechtlich geschützt sind oder nicht. Dies gilt auch für eine Verwendung in abgewandelter Form oder durch Dritte.


§12

KB&I haftet nicht bei Nichterfüllung, Leistungsmangel oder Verzug von Werbeträgern oder sonstigen Drittbeauftragten, die nicht ihre Erfüllungshilfen sind, auch nicht für deren vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. In anderen Fällen tritt KB&I ihre Ersatzansprüche gegen den Dritten an den Werbungtreibenden ab. KB&I selbst haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Terminvereinbarungen werden von KB&I mit der allgemeinen Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns beachtet. Fixgeschäfte bedürfen einer besonderen Vereinbarung. Anderenfalls ist KB&I lediglich zur nachträglichen ordnungsgemäßen Leistung verpflichtet. Eine Stornierung des Auftrages ist ausgeschlossen. Nach der Druckreiferklärung durch den Werbungtreibenden ist KB&I von jeder Verantwortung für die Richtigkeit der vorgelegten Unterlagen befreit. Soweit der Werbungtreibende von sich aus Korrekturen vornehmen lässt, entfällt jede Haftung durch KB&I. Eine Haftung für die wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit einer Werbung kann nicht übernommen werden, insbesondere ist KB&I nicht verpflichtet, jeden Entwurf vorher juristisch überprüfen zu lassen.


§13

Das Agenturhonorar incl. evtl. verauslagter Kosten zuzüglich Mehrwertsteuer ist nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen, es sei denn KB&I bestätigt in ihrem Angebot eine andere Regelung. Werbemittelrechnungen und Anzeigenrechnungen sind sofort nach Übermittlung durch KB&I an den Werbungtreibenden rein netto fällig. Zielüberschreitungen werden mit 5 % Verzugszinsen über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank (bzw. vergleichbarer Bank) berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.


§14

Die Nichtigkeit einzelner Formulierungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit im übrigen. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt diejenige Klausel, die in ihrer Wirkung der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am nächsten kommt.


§15

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, auch für Wechsel- und Scheckverbindlichkeiten, ist der Sitz der KB&I Brand Consulting & Corporate Design GmbH.